Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von www.informica.ch

Stand: Juni 2011

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen, unter denen die unter www.informica.ch angebotenen Dienstleistungen von www.informica.ch ("Betreiber") von Nutzern in Anspruch genommen werden können. Mit der Registrierung bei www.informica.ch stimmt der Nutzer diesen AGB ausdrücklich zu.

2. Das Netzwerk "www.informica.ch"

2.1 www.informica.ch ist ein kostenloser Telemediendienst der informica gmbh ("Betreiber"), der Nutzer beim Aufbau, Verwalten und Finden von Kontakten und Interessengemeinschaften unterstützen kann. Jeder Nutzer meldet sich hierzu mit seinem realen Namen und seiner E-Mail-Adresse an und kann so zum Beispiel von Freunden, Kollegen, Unternehmern und Anbietern gefunden werden. Die Plattform soll die Kommunikation in Gruppen (z.B. nach Branchen, Regionen, usw) fördern und so die Kommunikation in der realen Welt verbessern. Der Betreiber behält sich vor, Nutzern zu einem späteren Zeitpunkt auch kostenpflichtige Angebote zu unterbreiten.

2.2 www.informica.ch ist kein statisches Angebot, sondern wird laufend weiterentwickelt und angepasst. Hierdurch können jederzeit neue Funktionen eingeführt oder bestehende Funktionen entfernt werden.

2.3 Der Betreiber stellt dem Nutzer u.a. eine Profilseite ("Profilseite") zur Verfügung. Nutzer von www.informica.ch können sich selbst auf der Profilseite darstellen und über verschiedene Funktionen öffentlich und nicht-öffentlich mit anderen Nutzern kommunizieren.

2.4 Der Betreiber ist bemüht, ein hohes Mass an Verfügbarkeit und Ausfallsicherheit sicherzustellen. Gleichwohl erhebt www.informica.ch als kostenloses Angebot für ihre Nutzer nicht den Anspruch ständiger Verfügbarkeit. Durch technische Störungen, Wartungsarbeiten, ungewöhnliche hohe Inanspruchnahme durch Nutzer oder andere Einflüsse kann es in Einzelfällen zu Systemausfällen kommen, die die Verfügbarkeit des Angebots beeinträchtigen. Der Betreiber wird die Nutzer bei grösseren Störungen und bei länger andauernden Wartungsmassnahmen möglichst frühzeitig über Ausmass und Dauer derartiger Ausfälle auf der persönlichen Startseite unterrichten.

3. Registrierung und Zugangsdaten

3.1 Um die Funktionen von www.informica.ch in Anspruch nehmen zu können, muss sich der Nutzer vorher auf www.informica.ch registrieren. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Nutzungsberechtigt sind nur Unternehmer (Geschäftsführer, Geschäftsleitungsmitglieder, Informatik-Verantwortliche und Anbieter von Informatik-Dienstleistungen für KMUs) von Schweizer KMUs, Selbständige, sowie Angestellte, die mit Zustimmung ihres Unternehmens handeln.

3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäss und korrekt auszufüllen. Eine Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Insbesondere müssen der richtige Name des Nutzers, die Geschäfts-E-Mail-Adresse und der Firmenname angegeben werden (Private E-Mail-Adressen und Privatpersonen sind nicht erwünscht). Mehrfachregistrierungen sind grundsätzlich untersagt. Die Richtigkeit der Angaben von Nutzern werden vom Betreiber in der Regel nicht geprüft. Der Betreiber behält sich jedoch vor, die Richtigkeit der Angaben im Einzelfall zu prüfen und ggf. entsprechende Belege vom Nutzer anzufordern.

3.3 Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollte ein Nutzer Kenntnis von Tatsachen erlangen, die auf die Gefahr schliessen lassen, dass Dritte Kenntnis von seinem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist der Nutzer verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder den Betreiber hierüber unverzüglich zu informieren.

4. Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte

4.1 Der Nutzer ist alleine für die von ihm eingestellten Inhalte sowie für die Kommunikation mit anderen (sowohl öffentlich als auch nicht-öffentlich), verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet, die Rechte und Interessen der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte, zu wahren.

4.2 Der Nutzer verpflichtet sich, auf www.informica.ch und insbesondere auf der Profilseite, in Gruppen, Foren und Blogs keine Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstossen. Verboten sind insbesondere die folgenden Inhalte:

• Rechtswidrige/strafbare Inhalte gleich welcher Art,
• Pornographische Inhalte,
• Gewaltdarstellung und die Darstellung von Drogenmissbrauch,
• Die Darstellung radikaler Auffassungen politischer, religiöser oder weltanschaulicher Art (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen),
• Bedrohende, rassistische, gewaltverherrlichende, verleumderische, belästigende oder anstössige Inhalte sowie
• Inhalte, die gegen das Anstands- oder Sittengefühl der Durchschnittsbevölkerung verstossen oder sonst für Kinder oder Jugendliche ungeeignet sind.

Dabei ist es gleichgültig, ob derartige Inhalte in der Kommunikation mit einem oder mehreren anderen Nutzern oder auf der Profilseite des Nutzers verbreitet werden. Gleichgültig ist auch, ob sich derartige Inhalte gegen andere Nutzer von www.informica.ch, gegen informica-Mitarbeiter oder gegen sonstige Personen oder Unternehmen richten. Unzulässig sind auch Hyperlinks zu derartigen Inhalten.

4.3 Der Nutzer verpflichtet sich weiterhin
• keine Inhalte einzustellen, die übermässig kommerzielle Interessen verfolgen (beispielsweise Spamming),
• keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschliesslich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme),
• www.informica.ch nicht für sonstige belästigende Handlungen gegenüber anderen Nutzern oder Mitarbeitern von www.informica.ch zu nutzen (z.B. Stalking),
• keinen Versuch zu unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen oder durch technische Einrichtungen oder sonstige Massnahmen die Funktion von www.informica.ch zu beeinträchtigen und
• die internen Kommunikations- und Forensysteme von www.informica.ch nicht für vom Empfänger unerwünschte Nachrichten (beispielsweise Spamming), Kettenbriefe o.ä. zu missbrauchen.

Unzulässig ist zudem der Einsatz von Skripten bei der Nutzung von www.informica.ch und das automatisierte Abrufen von Inhalten auf www.informica.ch.

4.4 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf der Profilseite oder sonst auf www.informica.ch eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von www.informica.ch oder anderen Webseiten gefährden oder beeinträchtigen können.

4.5 Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Einstellung von Inhalten auf www.informica.ch sorgfältig zu prüfen, ob die vorstehenden Voraussetzungen erfüllt sind.

5. Nutzung von Inhalten und Rechte Dritter

5.1 Dem Nutzer ist bekannt, dass die von ihm eingestellten Inhalte mit Einstellung vervielfältigt und über www.informica.ch verbreitet und für Dritte öffentlich zugänglich gemacht werden, insbesondere durch die Möglichkeit, diese Inhalte über geeignete Endgeräte (z.B. PC, Notebook, Mobiltelefon, Smartphone, etc.) abzurufen und herunterzuladen. Hierdurch werden Dritten Nutzungs- und Vervielfältigungshandlungen möglich, die vom Nutzer oder vom Betreiber nicht mehr kontrolliert werden können. Dem Nutzer ist ferner bekannt, dass er seine Inhalte auf einer Plattform einstellt, die auch Werbung der unterschiedlichsten Art enthält. Hierzu zählt insbesondere auch lokale Werbung und angepasste Werbung, soweit der jeweilige Nutzer in seinen Einstellungen der Einblendung von lokaler oder angepasster Werbung nicht widersprochen hat. Dem Nutzer ist schliesslich bekannt, dass seine Inhalte zur Einstellung unter www.informica.ch technisch aufbereitet werden (z.B. Anpassen des Formats von Fotos, Änderung der Auflösung von Fotos oder Videos).

5.2 Der Nutzer trägt die Verantwortung dafür, dass durch das Einstellen seiner Inhalte keine Rechte Dritter, wie insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheber- und Leistungsschutzrechte oder sonstige Rechte, verletzt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Einstellung von Inhalten sorgfältig zu prüfen, ob durch das Einstellen von Inhalten auf www.informica.ch Rechte Dritter verletzt werden.

5.3 Der Betreiber ist für Nutzungshandlungen anderer Nutzer von www.informica.ch oder sonstiger Dritter nicht verantwortlich.

6. Sperrung von Inhalten, Schadensersatz und Freistellung des Betreibers durch den Nutzer

6.1 Liegen tatsächliche Anhaltspunkte vor, die den Verdacht begründen, dass vom Nutzer eingestellte Inhalte (insbesondere auf den Profilseiten und in der öffentlichen Kommunikation sowie ganze Themen oder Gruppen) nicht den Anforderungen in Ziffer 4 dieser AGB genügen oder Rechte Dritter verletzen, ist der Betreiber ohne Weiteres berechtigt, diese Inhalte oder das Profil des Nutzers nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu löschen. Bei der Entscheidung über die im Einzelnen zu treffende Massnahme wird der Betreiber die berechtigten Interessen des Nutzers sowie die Schwere des Verstosses berücksichtigen. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt der Betreiber berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer insgesamt unter den Voraussetzungen der Ziffer 7 dieser AGB zu kündigen und/oder sonstige Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

6.2 Der Nutzer ist dem Betreiber zum Ersatz der Schäden verpflichtet, die dem Betreiber aus einer Verletzung der Pflichten des Nutzers entstehen, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Der Nutzer stellt den Betreiber insbesondere von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus einer Verletzung der Pflichten des Nutzers aus diesen AGB ergeben, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten.

7. Dauer der Nutzungsberechtigung

7.1 Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden. Der Betreiber ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.

7.2 Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der Parteien gegen Verpflichtungen aus diesen AGB verstossen hat.

7.3 Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus diesen AGB, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung des Nutzers zulässig. Einer Abhilfefrist oder einer Abmahnung bedarf es jedoch nicht, wenn der Nutzer die Erfüllung seiner Verpflichtungen ernsthaft und endgültig verweigert oder besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine sofortige Kündigung rechtfertigen.

7.4 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte. Im Falle der Beendigung der Nutzung wird der Betreiber
• die Profilseite und das Postfach des Nutzers unwiederbringlich löschen,
• den Moderator bei vom Nutzer gegründeten Gruppen austauschen (diese Gruppen bleiben damit mit einem anderen Moderator bestehen).

Selbstverständlich stehen dann auch die von www.informica.ch gebotenen Kontaktmöglichkeiten zu anderen Nutzern von www.informica.ch nicht mehr zur Verfügung. www.informica.ch bietet keine Möglichkeit, das geschaffene Netzwerk aus Kontakten zur anderweitigen Verwendung zu exportieren. Im Falle einer ausserordentlichen Kündigung durch den Betreiber ist der Nutzer grundsätzlich von der Nutzung von www.informica.ch dauerhaft ausgeschlossen; eine erneute Registrierung ist dann unzulässig.

8. Haftung

8.1 Der Betreiber haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung des Betreibers begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung des Betreibers für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8.2 Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren.

8.3 Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Betreiber verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers und/oder mit dem Betreiber verbundene Unternehmen.

9. Hinweise auf Rechtsverletzungen

9.1 Unter www.informica.ch gibt es die Möglichkeit, für Personen, die der Auffassung sind, dass von den Nutzern eingestellte Inhalte gegen ihre Urheber- oder sonstige Schutzrechte verstossen oder ihre Persönlichkeitsrechte verletzen, über die "Report-Funktion" Kontakt mit dem Betreiber aufzunehmen. Für eine Nachverfolgung der behaupteten Verletzung ist es erforderlich, vollständige und korrekte Angaben zu machen.

9.2 Sollten darüber hinaus auf www.informica.ch Inhalte von den Nutzern eingestellt worden sein, die nach Auffassung des Nutzers gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstossen, wird der Nutzer gebeten, über die jeweilige "Report-Funktion" Kontakt mit dem Betreiber aufzunehmen und dem Betreiber insbesondere genaue Angaben über die Art des Verstosses und den Speicherort des Inhalts zu machen.

10. Schutzrechte des Betreibers

Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von www.informica.ch und sämtliche Kennzeichen desselben ausschliesslich dem Betreiber zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, der Betreiber stimmt dem ausdrücklich zu.

11. Datenschutz und Datensicherheit von www.informica.ch

11.1 Zur Ermöglichung verschiedener Community Funktionen (z.B. Online Status…), zur Optimierung der Webseite auf den Nutzer (z.B. persönliche Begrüssung etc.), zur Optimierung der Seite hinsichtlich Benutzerfreundlichkeit (z.B. komfortable Auto-Login Funktionen etc.) und zur Nutzung personalisierter Services setzt www.informica.ch sogenannte Cookies ein, mit denen Nutzungsdaten erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Cookies sind zur voll funktionalen Nutzung des Services nötig. Ist die Annahme von Cookies deaktiviert, steht der Service nur eingeschränkt zur Verfügung.
Die Zugriffe auf www.informica.ch und die Abrufe von Dateien werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken sowie der Optimierung der Anwendungen. Der Nutzer willigt ein, dass www.informica.ch diese Daten analysiert. www.informica.ch kann diese Daten neben der Optimierung auch zur gezielten, nutzerbezogenen Aussteuerung von besonderen Angebote und Services sowie zur Aussteuerung von personalisierter Werbung nutzen. www.informica.ch hat das Recht, die bei der Registrierung gemachten oder im Netzwerk auf der Profilseite freiwillig veröffentlichten Daten sowie die Mitgliedschaft in Gruppen zu nutzen, um dem Nutzer gezielt personalisierte Werbung und oder besondere Angebote und Services zu präsentieren.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, von www.informica.ch Marketing-Mitteilungen mit werblichem Charakter auf elektronischem Wege zu erhalten. Dies kann unter Verwendung der bei der Registrierung angegebenen E-Mail Adresse und/oder über den internen Nachrichtendienst der Plattform erfolgen.
Der Nutzer hat die Möglichkeit, die Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten oder der Einwilligung in den Erhalt von werblichen Nachrichten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ganz oder teilweise zu widersprechen.

11.2 Datensicherheit ist dem Betreiber von www.informica.ch ein wichtiges Anliegen, das durch eine Vielzahl von Massnahmen gefördert wird. So können die vom Nutzer eingestellten Inhalte für andere Nutzer verfügbar gehalten werden. www.informica.ch ist jedoch kein Archivsystem, das zur Sicherung von Daten des Nutzers gebraucht werden kann. Jeder Nutzer ist gehalten, die auf www.informica.ch eingestellten Daten selbst anderweitig zu sichern.

12. Allgemeines

Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und den Nutzern findet Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers.